No Border Lasts Forever Konferenz III

Rückblicke und Perspektiven antirassistischer Bewegungen
21.-23. Februar 2014
in Frankfurt/Main im Studierendenhaus/KOZ, Universität Frankfurt-Bockenheim, Mertonstr. 26-28
Das Programm der Konferenz
Vor zwei Jahren fand die letzte No Border Lasts Forever Konferenz in Frankfurt statt. Zwei Jahre andauernder Kämpfe und Veränderungen in antirassistischen und selbstorganisierten Bewegungen der Migrant_innen. Besonders hervorzuheben: der Aufstand der Flüchtlinge, der sich bundesweit und transnational (auch außerhalb Europas) in vielfältigen und starken Kämpfen und Initiativen ausdrückt.

Flüchtlinge marschierten von Würzburg nach Berlin. Dort ist der Oranienplatz seit mehr als einem Jahr besetzt und setzt damit die Lebensrealität von Flüchtlingen in Deutschland wieder auf die politische Tagesordnung. „Lampedusa in Hamburg“ überbrückte nicht nur die Distanz zwischen der Mittelmeerinsel und der norddeutschen Hafenstadt, sondern schuf zugleich in der Hansestadt ein starkes Netzwerk mit der klaren Forderung für ein Bleiberecht. In Baden-Württemberg nahm sich eine Gruppe afghanischer Flüchtlinge aus Ungarn ihr Recht auf Bewegungsfreiheit und stellt das Dublin II-Regime in Frage. Das Tribunal in Berlin prangerte systematisch die unmenschliche deutsche Flüchtlingspolitik an. In Bayern mobilisierte eine Kampagne mit Hungerstreiks, Märschen und Besetzungen viele Flüchtlinge und greift damit Regelungen wie Residenzpflicht und das Asylbewerberleistungsgesetz an, unterlegt wird dies von einer klaren Forderung fürs Bleiberecht. Bundesweit finden in Lagern selbstorganisierte Proteste und Touren statt, um die Isolation zu durchbrechen. Der Widerstand gegen Abschiebungen geht weiter und intensiviert sich. Die neue Sichtbarkeit von Flüchtlingskämpfen ist nicht auf Deutschland beschränkt, Protestcamps entstehen inmitten großer europäischer Städte wie Amsterdam und Wien. Es finden Revolten und Hungerstreiks in vielen Gefängnissen entlang der Grenzen Europas statt, “no fingerprint”-Demonstrationen in Lampedusa, sit-in-Proteste in Tunis und wiederholte Massen-Stürmungen der Zäune von Ceuta and Melilla. Aktuell erleben wir eine transnationale Verstetigung und Verfestigung der Kämpfe um Bewegungsfreiheit.
Gleichzeitig sind wir mit der andauernden Grausamkeit des europäischen Grenzregimes konfrontiert, das unverändert Tod und Leid schafft. Trotz öffentlicher Aufmerksamkeit für die Tragödie von Lampedusa im Oktober 2013 wird Frontex ausgebaut und gestärkt und EuroSUR (European Surveillance System) eingeführt. Überall in Europa nehmen rassistische und populistische Mobilisierungen zu und bedrohen damit wichtige Errungenschaften und Fortschritte der letzten Jahrzehnte.
Aufgrund dieser Entwicklungen bedarf es eines politischen Raumes der Kommunikation, Diskussion und Solidarität, um unter Anerkennung ihrer Vielfalt und Diversität die antirassistischen Kämpfe voranzubringen sowie die Möglichkeit kollektiver Antworten zu befördern. Genau diesen Ort produktiver Diskussion soll die Konferenz bereitstellen, um über Visionen, Erfolge, Strategien, Herausforderungen und Fehler in solidarischem Miteinander sprechen können.
Die Konferenz wird von antirassistischen, selbstorganisierten Flüchtlings- und Migrant_innengruppen sowie transnationalen Netzwerken organisiert.