Das Problem heißt Rassismus. Hetze gegen Flüchtlinge in Bernburg

Ein Steatment von Birke Bull, Abgeordnete im Landtag LSA für die Linkspartei:
Am Mittwoch wurde ich auf diverse Diskussionen im Internet aufmerksam gemacht, die sich nach einem Bericht über eine Schlägerei zwischen zwei Asylbewerbern auf bbglive und Facebook entwickelten.Was war passiert: zwei Asylbewerber gerieten während des Wartens auf die Auszahlung ihres Geldes in Streit. Es entstand eine Schlägerei, die Polizei musste schlichten. So weit, so alltäglich, überall da, wo Menschen aufeinandertreffen. Nachdem die dazugehörende Polizeimeldung auf bbglive.de veröffentlicht wurde, entspann sich ein regelrechter shitstorm. Ich bin empört darüber, dass rassistische, volksverhetzende und menschenverachtende Äußerungen so lange Zeit unkommentiert auf der Internet- und Facebookseite von bbglive stehen bleiben konnten. Medien und Medienmacher haben eine Verantwortung, und die heißt unter anderem, sich von Gedankengut zu distanzieren, das unübersehbar rassistische und fremdenfeindliche Züge trägt.

Auch in Bernburg gibt es Alltagsrassismus. Es scheint gesellschaftsfähig geworden zu sein, Ausländerinnen und Ausländer als „asoziales Viehzeug“, „Mistpack“ und „Gesindel“ zu bezeichnen, das man „in einen Eisenbahnwaggon stecken, zuscheißen und ab nach Afrika“ schicken will (so zu lesen in den Kommentarspalten).
Häufig genannt wurde das Unverständnis, dass Flüchtlinge Geld „für’s Nichtstun“ bekommen. Umgekehrt ist das Problem begründet: Es sind die gesetzlichen Regelungen, die ihnen die Aufnahme von Arbeit in den ersten neun Monaten vollständig verbieten und später nur dann erlauben, wenn keine anderen Bewerberinnen oder Bewerber zur Verfügung stehen. Erst nach vier Jahren Aufenthalt in Deutschland erhalten sie überhaupt erst die Chance, für ihren Lebensunterhalt selbst zu sorgen. Bis dahin muss es heißen, die Würde des Menschen ist auch durch das Asylrecht nicht teilbar. Das heißt: Asylbewerberinnen und- bewerber haben ein Recht auf das Existenzminimum, wie jeder andere Mensch auch. Sie sind nicht aus Spaß in Deutschland, sondern aus unterschiedlichen Gründen, die sie zwangen, einiges auf sich zu nehmen, um ihre Heimatländer zu verlassen. Nicht wenige bezahlen das unterwegs mit dem Leben. Diejenigen, die es schaffen, treffen dann hier auf eine Welle von Hass. Ich hoffe, dass sich in Bernburg viele finden, die sich dem entgegen stellen und eine Atmosphäre des Verständnisses und des Willkommenseins schaffen.
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